Die Aberkennung der EU-Freizügigkeit betrifft auch Familienangehörige, die ihr Recht auf einen Aufenthalt in Deutschland von dem Freizügigkeitsrecht eines anderen herleiten. Das sind zum Beispiel Ehegatten oder Lebenspartner sowie Kinder und Enkel. Für diese ist übrigens nicht erforderlich, dass sie selbst Bürger eines Mitgliedstaats der EU sind. Das Aufenthaltsrecht von Angehörigen von Studierenden ist allerdings eingeschränkt: Nur der Ehegatte sowie seine Kinder, denen Lebensunterhalt gewährt wird, haben das Recht auf Aufenthalt in Deutschland.
Aberkennung der EU-Freizügigkeit droht in Wiesbaden – was tun? Bei der Aberkennung der EU-Freizügigkeit gibt es einen wichtigen Unterschied zum Status von Ausländern aus Nicht-EU-Staaten zu beachten: Das Recht auf Aufenthalt entsteht für EU-Bürger nämlich nicht durch die behördliche Bestätigung, sondern allein durch das tatsächliche Vorliegen der Voraussetzungen. Wer als EU-Bürger nach Deutschland einreist und sich hier legal aufhalten möchte, benötigt dafür formal lediglich einen gültigen Personalausweis oder Reisepass. Ein Visum ist nicht erforderlich, ebenfalls kein Aufenthaltstitel. Es müssen aber tatsächlich die Voraussetzungen vorliegen, die gesetzlich für das Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern im Ausland gelten. Das kann zum Beispiel eine Arbeitsstelle sein, aber auch das Verwandtschaftsverhältnis zu einem EU-Bürger, der selbst ein Aufenthaltsrecht in Deutschland laut EU-Recht für sich in Anspruch nehmen kann.
Allerdings ist es für EU-Bürger genauso wie für Deutsche Pflicht, den Wohnsitz bei der zuständigen Meldebehörde anzuzeigen. Bei allen Ausländern – auch bei EU-Bürgern – wird dies in der Regel der Ausländerbehörde gemeldet. Hier können für EU-Bürger Schwierigkeiten entstehen, wenn die Ausländerbehörde zum Beispiel verlangt, die Voraussetzungen darzulegen, die die EU-Freizügigkeit begründen. Schon bei einer solchen Aufforderung kann es sich als hilfreich erweisen, anwaltlichen Rat einzuholen. Je eher rechtliche Hilfe bei drohender Ausweisung in Wiesbaden in Anspruch genommen wird, umso besser sind im Allgemeinen die Erfolgsaussichten. Rechtsanwältin Michaela Apel in Wiesbaden bietet ihr Fachwissen und ihre Erfahrung auf diesem Gebiet an.
Aber auch unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen für die Freizügigkeit können EU-Bürger ein Aufenthaltsrecht in Deutschland erwerben. Das ist zum Beispiel das Daueraufenthaltsrecht, das in der Regel nach fünf Jahren ständigen rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland entsteht. Das Recht auf dauernden Aufenthalt entsteht dann auch für Familienangehörige und Ehegatten, wenn diese sich über einen Zeitraum von fünf Jahren legal in Deutschland mit dem EU-Bürger aufgehalten haben. Rechtliche Hilfe bei drohender Ausweisung in Wiesbaden ist auch in den Fällen erforderlich, wenn diese Art von Aufenthaltsrecht in Deutschland fraglich ist.
In einigen Fällen kann eine Aberkennung der EU-Freizügigkeit auch aus Gründen der öffentlichen Sicherheit erfolgen. Um eine Aberkennung wegen Sicherheitsbedenken zu begründen, hat der Gesetzgeber die Hürden jedoch sehr hoch gestellt. Es muss nicht nur irgendeine, sondern eine schwere Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit vorliegen. Außerdem muss diese Gefahr gerade auf dem persönlichen Verhalten des Betroffenen beruhen. Zusätzlich gibt § 2 Abs. 7 Freizügigkeitsgesetz/EU den Behörden die Möglichkeit, bei einer Täuschung die Aberkennung der EU-Freizügigkeit auszusprechen. Dies ist beispielsweise möglich, wenn der EU-Bürger falsche Angaben über ein Arbeitsverhältnis gemacht und Sozialleistungen in erheblicher Höhe bezogen hat.
Vermeiden Sie deshalb als EU-Bürger alles, was Ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland gefährden könnte und nehmen Sie rechtliche Hilfe bei drohender Ausweisung in Wiesbaden in Anspruch. Die Rechtsanwältin Michaela Apel in Wiesbaden ist Expertin auf dem Gebiet des Ausländerrechts sowie auch beim Jugendstrafrecht. Ob Sie als EU-Ausländer in Deutschland arbeiten oder studieren möchten, ob Sie aus dem Ausland zu Ihren Verwandten in Deutschland ziehen möchten oder ob Sie rechtliche Hilfe bei drohender Ausweisung Rhein-Main suchen: Nehmen Sie Kontakt zu Rechtsanwältin Michaela Apel in Wiesbaden auf, um Ihr Recht auf einen Aufenthalt in Deutschland sicherzustellen.
